am 25. Oktober 2012 in Neckarsulm

Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer,
Bibliotheken und damit verbunden die Literatur sind ein idealer Ort, um neue Welten zu entdecken, auch in Zeiten von Google und Facebook, Smartphones und e-books –  Bibliotheken nehmen nach wie vor einen zentralen Stellenwert in unserer Bildungslandschaft ein. Nirgendwo sonst werden Kinder und Jugendliche so niederschwellig an Literatur und damit an Bildung herangeführt. Lesen fördert nachweislich die Sprachkompetenz, erweitert den Horizont in allen erdenklichen Lebensbereichen. Kurz gesagt: Bibliotheken bieten allen Menschen den Zugang zu Kultur, Bildung und Informationen und sind damit ein wichtiger Baustein unserer Politik des „lebenslangen Lernens“. Egal ob alt oder jung, arm oder reich, unabhängig von Weltanschauung oder Herkunft –  Bibliotheken bieten jedem wissbegierigen Menschen eine Heimat, außerhalb der klassischen Bildungseinrichtungen. Ihre Rolle ist für den Bildungsstandort Baden-Württemberg deshalb von zentraler Bedeutung.

Wie aber kann die Funktions- und Entwicklungsfähigkeit der Bibliotheken in Städten und auf dem Land gesichert werden?

Die aktuelle Lage sieht folgendermaßen aus: Im "Gesetz zur Förderung der Weiterbildung und des Bibliothekswesens" des Landes Baden-Württemberg ist verankert, dass (ich zitiere) - „die kommunalen Bibliotheken durch die Leistungen im kommunalen Finanzausgleich vom Land gefördert werden. Öffentliche Bibliotheken gehören zumindest indirekt zu den Pflichtaufgaben von Staat und Gemeinden, gesichert durch Artikel 3 c der Landesverfassung zur verpflichtenden Förderung des kulturellen Lebens.“ Zitatende. 

Bei der Versorgung mit kommunalen Bibliotheken schneidet Baden-Württemberg im bundesweiten Vergleich überdurchschnittlich gut ab. 

Es stellt sich die Frage, ob dies ausreicht oder ob es eines Bibliotheksgesetzes bedarf, welches diese als kommunale Pflichtaufgabe definiert. Wie die Landesregierung bereits mehrfach geäußert hat, würde hierdurch die kommunale Selbstverwaltung beschnitten. Aber das wäre nicht in unserem Sinn. Wir wollen ja gerade nicht von oben nach unten durchregieren, sondern setzen auf eigenverantwortliches Handeln auch und gerade der Kommunen. Nur im Dialog mit den Beteiligten können wir in Erfahrung bringen, inwieweit eine Verankerung der Bibliotheken als kommunale Pflichtaufgabe durch ein Landesgesetz überhaupt Akzeptanz finden würde.
Die Kernfrage wäre nämlich auch hier die der finanziellen Ausstattung. Es führt uns nicht weiter, einen gesetzlich verankerten Aufgabenkatalog zu erstellen, den in der Praxis niemand umsetzen und finanzieren kann. Die Zukunft der Bibliotheken sehen wir vielmehr in einer weiteren guten Vernetzung mit anderen Bildungsträgern. Und auch wenn das Buch in seiner jetzigen Form sicher nicht aussterben wird, halten wir es dennoch für unerlässlich, dass die Bibliotheken mit der Entwicklung neuer Medien und der zunehmenden Digitalisierung literarischer Werke Schritt halten. Auch hier wollen wir sie weiter unterstützen.

Unser zentrales Anliegen ist in jedem Fall,  die  Bedeutung der Bibliotheken im Land weiter zu festigen.

Ein wichtiges Anliegen der Grünen Regierungsfraktion ist, wie Sie wissen, die Stärkung des ländlichen Raums. Dazu gehört auch die Stärkung der kommunalen Bibliotheken auf dem Land. Auch jenseits der urbanen Zentren wollen wir kulturelle Teilhabe und Zugang zu Bildung und Weiterbildung. Uns ist bewusst, dass die öffentlichen Bibliotheken dabei eine zentrale Rolle spielen. Es gibt viele Beispiele von engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die mit innovativen Ideen und persönlichem Einsatz das kulturelle Leben vor Ort prägen. Diese wollen wir unterstützen.

Außerdem fördern wir verschiedene Digitalisierungsprojekte und haben auch im kommenden Doppelhaushalt entsprechende Mittel dafür vorgesehen. Wir machen uns darüber hinaus Gedanken darüber, wie die Bibliotheken mit dem wachsenden E-Book-Markt umgehen können und wie die Lizenzregelungen zufriedenstellend ausgestaltet werden können.

Auch im Bereich Interkultur spielen Bibliotheken eine herausragende Rolle: Wie können wir sie unterstützen, den sich verändernden Aufgaben in einer zunehmend interkulturellen Gesellschaft gerecht zu werden? Wie können die Bibliotheken eine zunehmend heterogene Zielgruppe erreichen, einbinden und teilhaben lassen? Bei dieser Aufgabe wollen wir sie nicht alleine lassen und sind uns der Verantwortung durchaus bewusst, die die Bibliotheken in diesem Bereich tragen.

Zusammenfassend möchte ich betonen, dass der Grünen Fraktion die Bedeutung der Bibliotheken im Land absolut bewusst ist. Deswegen gilt es, sie weiter zu stärken und sie bei der Erfüllung der sich erweiternden Aufgaben zu unterstützen – allerdings immer unter Wahrung der Selbstverwaltungsfreiheit der Kommunen.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.