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Sanierung von Bundes- und Landesstraßen geht 2017 mit Hochdruck weiter

MdL Manfred Kern: „Die Erneuerung der A 5 zwischen Schwetzingen und Walldorf kann endlich begonnen werden“

Schwetzingen. Mit 20 000 Euro fördert das Land Baden-Württemberg in diesem Jahr die Fahrbahndeckenerneuerung der A 5 zwischen der Anschlussstelle Schwetzingen und dem Autobahnkreuz Walldorf. „Grün-Schwarz investiert konsequent in den Abbau des Sanierungsstaus. Diese politische Schwerpunktsetzung ermöglicht es, dass nun auch Projekte in meinem Wahlkreis bei der ersten Tranche für 2017 dabei sind“, erklärt der Schwetzinger Grünen-Abgeordnete Manfred Kern.

„Mehr Mittel für den Erhalt erhöhen nicht nur die Verkehrssicherheit, sie sind schlicht ein Gebot wirtschaftlicher Vernunft. Je früher wir Fahrbahnschäden beseitigen, umso günstiger sind die Maßnahmen für die Steuerzahler. Was wir heute sanieren, holt uns in Zukunft nicht als mehrfach teurer Ersatzneubau ein“, betont Kern.

In die Sanierung von Landesstraßen inklusive Brücken hat die Landesregierung von 2013 bis 2016 im Schnitt 97 Millionen Euro investiert. Der Landesrechnungshof hatte als Minimum für den Straßenerhalt 80 Millionen Euro jährlich ermittelt. Diese sind nötig, um den Gesamtzustand des Netzes stabil zu halten. „Wir müssen darüber hinausgehen, da der Erhalt der Landesstraßen in den vergangenen Jahrzehnten leider vernachlässigt wurde. Sehr viele Landesstraßen haben sich zu Holperstrecken entwickelt“, kritisiert Kern.

Der Vorrang im Straßenbau für Sanierung hat nun die Kehrtwende gebracht. Die aktuelle systematische Zustandserfassung 2016 ergab, dass sich die Beschaffenheit der Landesstraßen erstmals seit 1992 verbessert hat. Ein ähnliches Bild ergibt sich bei den Bundesstraßen – der Bund stellt den Ländern inzwischen ebenfalls einen größeren Anteil seiner Gelder für die Sanierung zur Verfügung.

Hintergrund:

Dank höherer Finanzmittel für den Erhalt hat das Land zwischen den Jahren 2011 und 2016 1.179 Kilometer Landesstraßen und 1.662 Kilometer Bundesstraßen sanieren können. Das baden-württembergische Erhaltungsprogramm für die Jahre 2017 bis 2020 der Landesstraßen beinhaltet die Generalüberholung weiterer 1.000 Straßenkilometer. 828 Straßenkilometer sind im Erhaltungsprogramm 2017 bis 2019 der Bundesstraßen eingeplant. In beiden Bereichen bildet die Zustandserfassung die fachliche Basis für die Entscheidung, in welcher Reihenfolge die Straßenbauer die Projekte angehen.

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