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Bahnfahren liegt im Trend

Manfred Kern, Alexander Salomon, Gisela Splett, Wolfgang Raufelder (Grüne): „Steigende Fahrgastzahlen auf der Bahnstrecke zwischen Mannheim und Karlsruhe bestärken uns beim Ausbau des Schienenpersonennahverkehrs im Land.“

„Baden-Württemberg ist ein Land der Bahnfahrerinnen und Bahnfahrer. Das zeigen auch die gestiegenen Zahlen auf der Verbindung zwischen Mannheim und Karlsruhe“, so der Landtagsabgeordnete Alexander Salomon (Grüne). Die Zahl der Fahrgäste hat sich in den vergangenen Jahren deutlich erhöht. Im vergangenen Jahr haben wochentags durchschnittlich 17.300 Menschen die Züge zwischen Mannheim und Karlsruhe genutzt. Dies entspricht einer Zunahme der Fahrgastzahlen um knapp 70 Prozent im Vergleich zum Jahr 2002.

„Immer mehr Bürgerinnen und Bürger steigen auf umweltfreundliche Verkehrsmittel um. Das bestärkt uns in unserem Ziel, den öffentlichen Personennahverkehr weiter auszubauen“, so der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion Grüne Wolfgang Raufelder. Dafür bedarf es aber einer Ausweitung des Zugangebots im Land, denn auf einigen Strecken sind die Züge einfach zu voll. Die Fahrgastzahlen sind deutlich stärker gestiegen als die gefahrenen Zugkilometer. Während seit 2002 auf der Strecke Mannheim-Karlsruhe die Fahrgastzahlen um knapp 70 Prozent angewachsen sind, hat sich das Angebot im Vergleich zu 2012 nur um knapp neun Prozent erhöht.

Ein Großteil der Strecken hatte die CDU 2003 ohne Wettbewerb an die Deutsche Bahn AG vergeben. Aufgrund der hohen Entgelte pro Zugkilometer und fehlender Vorgaben zur Ausstattung der Wagen bezahlt das Land bundesweit die höchsten Preise. Die Fahrgäste erhalten dafür jedoch den im Schnitt ältesten Fuhrpark der Republik. „Im Rahmen der Neuausschreibungen zahlreicher Netze setzen wir Grüne in Baden-Württemberg auf mehr Wettbewerb und wollen damit das Angebot und die Attraktivität der Zugverbindungen steigern. In den neuen Verträgen wird zudem festgeschrieben, dass die Züge komfortabel und barrierefrei sein müssen“, erklärt der Landtagsabgeordnete Manfred Kern. Auf der S-Bahn Rhein-Neckar wird es durch Kapazitätsausweitungen ab Dezember 2016 zu spürbaren Verbesserungen kommen. Zwischen Heidelberg und Karlsruhe wird dies jedoch erst im Dezember 2019 möglich sein, da hier noch die Bahnsteige verlängert werden müssen.

Für einen attraktiven und besseren Schienenpersonennahverkehr (SPNV) braucht es nach Ansicht der Grünen Abgeordneten Gisela Splett aber auch mehr Geld vom Bund: „Über Jahre hinweg wurden die Regionalisierungsmittel an die Länder zur Organisation des SPNVs in zu geringem Ausmaß erhöht, zwischenzeitlich sogar gekürzt. Gleichzeitig hat die Bahn die Gebühren für die Nutzung ihrer Gleise und Bahnhöfe stark erhöht. Dadurch klafft im System eine Lücke von 100 Millionen Euro allein für Baden-Württemberg“. Grün-Rot wird aber – im Gegensatz zu CDU-geführten Vorgängerregierungen - keine Züge abbestellen, sondern die fehlenden Mittel aus dem Landeshaushalt zuschießen. Umso dringender ist aber eine auskömmliche Finanzierung des SPNVs, auf die sich die Landesverkehrsminister längst geeinigt haben. Die Grünen Landtagsabgeordneten Kern, Splett, Salomon und Raufelder sehen nun den Bund am Zug, den einstimmigen Beschluss der Verkehrsministerkonferenz umzusetzen.

Auch beim Bundesverkehrswegefinanzierungsgesetz muss sich der Bund endlich bewegen. Das Programm läuft Ende 2019 aus, eine Nachfolgeregelung gibt es bislang nicht. Ohne eine Nachfolgeregelung sind neue Projekte faktisch derzeit nicht möglich.